Petition gegen Wahlcomputer

von Stefan Evertz am 20.10.06 um 12:30 Uhr | 4 Antworten

Was an dem “guten alten” Stimmzettel falsch sein soll, erschließt sich mir bis heute nicht. Wenn man auch nur der geringste Zweifel am Ergebnis einer Wahl hat, geht man in den Keller, holt die Stimmzettel und zählt einfach nochmal. Und selbst bei den “Lochkarten” in Florida, die 2000 bei den US-Präsidentschaftswahlen für spannende Momente sorgten (siehe auch www.wahlrecht.de), bestand zumindest eine gewiße Chance, das Stimmverhalten nachträglich zu prüfen.

Seit einiger Zeit verfolge ich daher mit wachsender Sorge die aktuelle Entwicklung in Sachen “Wahlcomputer” (eine lesenswerte Zusammenfassung findet sich übrigens bei DonDahlmann unter don.antville.org). Und auch die vom Chaos Computer Club vorgelegte, vernichtende Analyse der Wahlcomputer der Firma Nedap (siehe auch www.cc) trug nicht zu meiner Beruhigung bei.

Insofern kann ich nur sehr nachdrücklich an alle Leser appellieren, sich an der aktuell stattfinden Petition zur “ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz (Stimmabgabe mit Wählgeräten)” zu beteiligen – wenn euch euer Stimmrecht lieb ist:

Online-Petition: itc.napier.ac.uk

Und ja: Es handelt sich um die offizielle “Adresse” des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages… :???:

Der Chaos Computer Club bring es abschließend unter www.cc[2] auf den Punkt:

Die faktische Nichtüberprüfbarkeit der Auszählung einer Computerwahl durch den Bürger verletzt die fundamentalen Grundsätze der Demokratie in Deutschland und muss daher unterbunden werden. Einzig eine Wahl mit Zettel und Stift kann von normalen Bürgern mit einfachen Mitteln überprüft werden. Die DDR-Oppositionsbewegung hat dies im Mai 1989 eindrucksvoll bewiesen.

In den letzten 24 Stunden sind übrigens mehr als 2.000 neue Unterzeichner hinzugekommen (aktueller Stand 12:29 Uhr: 3.015 Personen), aber auch dort gilt: Jede Stimme zählt!

(u.a. via www.golem.de, www.golem.de[2])

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