hirnrinde.de

So kann es gehen. Da hatte ich unter “Private Internet-Nutzung am Arbeitsplatz” über ein Urteil des Landesarbeitsgericht Köln geschrieben, das sich mit der privaten Internet-Nutzung am Arbeitsplatz beschäftigte. Dort hatte man festgestellt: Arbeitnehmer dürfen Telefon und Internet am Arbeitsplatz zu privaten Zwecken nutzen, wenn ihnen dies nicht ausdrücklich verboten wurde.[...] Eine Ausnahme gelte allenfalls, wenn [...]

Es dürfte eine alte Juristenweisheit sein: Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei Dinge Etwas fassungslos stieß ich gestern auf die folgende Meldung bei de.news.yahoo.com, nachdem Robert die Nachricht im Autoradio vernommen hatte (siehe auch www.basicthinking.de/blog): Obwohl er Zehntausende von Telefonkunden mit Lockanrufen zum Anwählen einer teuren 0137er-Nummer verführt hat, geht ein 55-jähriger Kaufmann aus [...]

Spätestens seit Dezember 2005 bewegt das Thema “Forenhaftung” zahlreiche Foren (-Betreiber) sowie diverse Blogger. Im Kern dreht sich die ganze Diskussion um die Frage, ob ein Forenbetreiber auch für die Inhalte haftet, die von Benutzern des jeweiligen Forums eingestellt werden. Die bisherige Rechtsprechung war davon ausgegangen, das ein Forenbetreiber erst dann für diese Inhalte hafte, [...]

Gerade las ich folgendes unter dem Titel “Münchner ‘Domain-Greifer’ unterliegt erneut vor Gericht” bei www.golem.de: Vor Gericht hat ein Münchner, dem die “Zwischennutzung” fremder, bei der Registrierungsbehörde DENIC frei gewordener Domainnamen kürzlich im Rahmen einer einstweiligen Verfügung verboten worden war, nun in einem Gerichtsverfahren(Az.: 33 O 15828/05) mit ähnlicher Gemengelage verloren. Während im ersten Fall [...]

Einen wirklich lesenswerten Kommentar zu den aktuell durchs Netz schwappenden Abmahnungen (siehe auch Heise-Urteil: Erste Nutzniesser der vermuteten Forenhaftung (Update)) und Abmahnversuchen (siehe auch www.jensscholz.com) kann (und sollte) man bei Udo Vetter unter www.lawblog.de lesen: Was bleibt allen, die nicht schweigen wollen? Sie sollten daran denken, dass in unserem Land Meinungsfreiheit herrscht. Wer also seine [...]