GEZ gehts an die Kostenstellen

von Stefan Evertz am 18.06.06 um 21:13 Uhr | 5 Antworten

Endlich dreht mal einer den Spieß um – und geht den öffentlich-rechtlichen Surfern an die Budgets. Nicht zuletzt könnten so auch die möglicherweise künftig fälligen GEZ-Gebühren für PC und Webserver wieder “refinanziert” werden ;)

Armin Meier schreibt unter www.farliblog.de:

Ab sofort ist dieses Blog für alle Besucher kostenpflichtig, die über Rechner öffentlich-rechtlicher Institutionen hier lesen. Ein entsprechender Absatz ist unter Kontakt + Nutzung zu finden. Wenn der Staat mich schröpfen will, schröpfe ich zurück :)

Die ersten Rechnungen gehen am 15. Juli raus, denn die entsprechenden Rechner einiger Institutionen hab ich schon in meinen Statistiken gefunden.

Und die passenden Nutzungsbedingungen gibt es auch schon unter www.farliblog.de[2]:

Für Mitarbeiter öffentlich-rechtlicher Institutionen wie den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, dem Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abwehrdienst, Ministerien und andere Bundes- und Landesregierungsstellen sowie Institutionen der Kommunen ist diese Seite kostenpflichtig. Der Besuch dieser Seite schlägt mit 17,83 Euro pro Besucher und Monat zu Buche und wird von mir jeweils zum 15. des Folgemonats schriftlich in Rechnung gestellt. Bei einmaligen Besuchern wird davon ausgegangen, dass sie auch weiterhin die technischen Möglichkeiten haben, diese Seite zu besuchen. Aus diesem Grund werden monatliche Folgekosten in gleicher Höhe fällig, die der Besucher per Überweisung oder Bankeinzug erstatten kann, bis er nachweist, dass es ihm technisch nicht mehr möglich ist, diese Seite zu besuchen. Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich zur Kontrolle gegebenenfalls persönlich erscheine.

Diese Maßnahme ist leider nötig, da mit der wachsenden Steuerlast, den bereits bestehenden Abgaben auf Rundfunkgeräte und der für die Zukunft geplanten Abgabe auf internetfähige Computer eine Refinanzierung dieser Seite nötig ist. Auch diese Seite kostet mich wertvolle Arbeitszeit, sowie Server- und Energiekosten. Der Kauf der nötigen Programme zum Gestalten dieser Seite verursacht ebenfalls Kosten, die dadurch wieder aufgefangen werden müssen.

Ich bin zwar “ein bisschen” skeptisch, ob die juristische Basis nicht etwas wackelig ist :roll:

Aber besser kann man wohl den absurden Charakter der geplanten Ausweitung der GEZ-Gebühren nicht an den Pranger stellen. Und mit der Unruhe, die durch solche Rechnungen in den entsprechenden Verwaltungsapparaten entstehen dürfte, könnte ich wohl auch leben. Ich bin jedenfalls schon auf die Reaktion aus den Amtsstuben gespannt… :twisted:

(via www.lawblog.de)

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5 Gedanken zu „GEZ gehts an die Kostenstellen

  1. Thomas

    hm… glaube da müsste irgendwo eine explizite Zustimmung durch den User abgefragt werden, damit das rechtlich haltbar ist (sonst würde es ja schon Millionen Seiten geben, die das schäbigerweise ausnutzen), aber immerhin eine recht gute Idee ;-) – auch wenn ich nicht glaube, dass das überhaupt irgendeinen Erfolg hat…

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  2. Pingback: BloggingTom

  3. Stefan Evertz Artikelautor

    Unabhängig von der juristischen Grundlage gehe ich davon aus, dass es in jedem Fall eine Reaktion der “lesenden” und mit einer Rechnung beglückten Einrichtungen geben wird – und das wäre doch schon mal was ;)

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  4. Stephan

    Kann nicht mal ein grosses Weblog eine Umfrage machen, wofür man eigentlich gerne GEZ zahlen würde?

    Ich hab an sich kein Problem mit GEZ, es sei denn:
    - übergrosse Fussballstudios werden dadurch finanziert
    - soaps

    Wenn die Qualität stimmt, kann man doch auch etwas dafür verlangen. Noch ein interessanter Link: chaosradio.de – Diskussion über Fernsehen 2.0. Das geht es auch um die Chance, die eine GEZ bieten kann.

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  5. Farlion

    Es geht bei meiner satirischen Aktion nicht um die Gebühren im Allgemeinen, sondern in erster Linie um die Gebühr, die ab 2007 auf internetfähige PCs erhoben werden soll.

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