Kommentare zu: Heise-Urteil: Erste Nutzniesser der vermuteten Forenhaftung (Update)

Von: MeinProf.de: gewinnt gegen Professor ||| Handelskraft |||

Mon, 04 Jun 2007 10:29:31 +0000

[...] Die Forenhaftung ist und bleibt eine unendliche Geschichte. Eine Zusammenstellung von Forenhaftungen gibt es auf Hirnrinde. [...]

Von: ff-webdesigner

ff-webdesigner — Wed, 20 Sep 2006 17:02:29 +0000

Ich kann mich perun nur anschliessen: ein totaler Schwachsinn ist das, dass da mal wieder Juristen ohne jegliche Würdigung der Materie völlig unsinnige Gesetze auf den Weg gebracht haben. Auf Bücher übertragen heisst das: eine Seite Drin, eine Seite weg…und Foren werden deutlich mehr Arbeit in der Administration machen…als ob die ganzen Sicherheitslöcher von z.B. PHPbb nicht gereicht hätten. Vielen Dank

Von: XSBlog2.0beta

XSBlog2.0beta — Sun, 27 Aug 2006 18:45:57 +0000

Schluss mit public…

…im void blog.
“Ich verschliesse alle 1220 archivierten Beiträge mit einem Passwort. Scheiss auf PageRank oder allgemeine Nachschlagefunktion, der public void blog wird registrierungspflichtig. Wer das unangemessen oder nichtweb-2.0-m&…

Von: hirnrinde.de

hirnrinde.de — Sat, 26 Aug 2006 14:14:57 +0000

Heise-Urteil: Forenhaftung weiter offen?…

Spätestens seit Dezember 2005 bewegt das Thema “Forenhaftung” zahlreiche Foren (-Betreiber) sowie diverse Blogger. Im Kern dreht sich die ganze Diskussion um die Frage, ob ein Forenbetreiber auch für die Inhalte haftet, die von Be…

Von: Stefan Evertz

Stefan Evertz — Sun, 23 Apr 2006 21:29:26 +0000

@Carsten Knobloch: Ich fürchte allerdings, dass selbst ein solcher Freund bei der aktuellen “Rechtsunsicherheit” nicht allzu viel bringt. Ich gehe nämlich davon aus, dass eine solche Prüfung nur dann helfen würde, wenn der Rechtsanwalt für eventuell übersehene “Haken” auch haftet. Und das kann und würde er m.E. nur dann tun, wenn er es offiziell macht…

Von: Carsten Knobloch

Carsten Knobloch — Sun, 23 Apr 2006 15:34:44 +0000

Ich würde gerne einen Anwalt im Freundeskreis haben – um diesen meine Seiten “vorab” lesen zu lassen. Man blickt leider nicht mehr durch.

Von: Günter Frhr.v.Gravenreuth

Günter Frhr.v.Gravenreuth — Sat, 22 Apr 2006 20:28:33 +0000

BGH ROLEX-Internet-Auktionshaus haftet für Markenverletzung (Az.: I ZR 304/01)
BGH Providerhaftung für fremde Inhalte (Az.: VI ZR 335/02)
LG Düsseldorf, Haftung für Foren- und Gästebucheinträge (Az.: 2a O 312/01) – durch das OLG Düsseldorf bestätigt
LG Feldkirch (Österreich)” Haftung für Foren- und Gästebucheinträge” (Az.: 3 R 142/04m)
LG Hamburg Haftung des Forenbetreibers für User (Az.: 324 O 805/04)- das ist NICHT das Heise-Urteil!
LG Trier, Haftung für Foren- und Gästebucheinträge (Az.: 4 O 106/00)
“LG Frankfurt am Main, “Haftung des Providers für seinen Kunden” (Az: 2/3 U 88/98)
OLG Düsseldorf “Haftung für den Inhalt einer fremden Homepage ohne Verlinkung” (Az: 2 U 65/98)
OLG Oldenburg “Haftung für rechtswidrige Inhalte” (Az.: 1 U 142/99) ITRB 12/2000
LG Bremen “photo-dose.de – Haftung des Providers für Kunden Domain” (Az.: 12 O 453/99); CR 2000,543; JurPC Web-Dok. 196/2000 ITRB 2000, 177
LG Stuttgart “SysOp haftet wie Zeitungsverleger” (Az: 17 O 478/87)

Die Linie der Rechtsprechung hat sich durch die Neufassung des TDG hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs nicht geändert.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)

Von: Stefan Evertz

Stefan Evertz — Fri, 21 Apr 2006 05:03:37 +0000

@Rober Diener: Ich bin mir nicht sicher, ob die Sichtweise des genannten Textes wirklich so anders ist. Eine Aussage des genannten Textes sollte aber so nicht unkommentiert bleiben:

Das aus dieser Entscheidung so etwas wie ein “Dogma” entstehen könnte, das zukünftig generell die Haftungsfrage in Foren regelt, halten wir für nahezu unmöglich.

Wie ich im Beitrag bereits berichtet habe, ist genau dies bereits passiert, da auf Basis dieser Entscheidung versucht wurde, juristischen Druck auf Blogs und Foren auszuüben. Und ich befürchte, dass dies nicht der letzte Versuch bzw. Fall dieser Art ist…

Von: Rober Diener

Rober Diener — Thu, 20 Apr 2006 23:28:22 +0000

Man kann es auch etwas anders sehen_

http://www.e-juristen.de/Foren_Das-Heise-Urteil-von-Hamburg.htm

Von: Stefan Evertz

Stefan Evertz — Thu, 20 Apr 2006 20:30:03 +0000

@Bambule: Eine Lösung wie Postident mag zwar zur eindeutigen Identifikation dienen, aber das würde zugleich bedeuten, dass man sich für jedes Forum erneut anmelden müsste (und du hättest hier ohne Anmeldung auch keinen Kommentar abgeben dürfen . Und genau diese Hemmschwelle – wenn das nicht noch untertrieben ist – meinte ich. Vom unlösbaren Problem, Servern im Ausland auf anderem Wege als durch Zensur beizukommen, will ich da nur erst gar nicht anfangen. Dortige Betreiber würden über ein solches deutsches Rechtsverständnis nur müde lächeln.

Nicht zuletzt würden auch die vielen Communities (und Blogs) zum Erliegen kommen – wer wird denn noch Anfänger-Fragen in irgendeinem Bereich stellen, wenn er über seinen Namen noch Jahre später über Google auffindbar ist…

Insofern würde ich nach wie vor auf die ernstzunehmende Chance der “Selbstregulierung” setzen – gerade in vielbesuchten Foren werden sicherlich ausreichend Besucher über eventuell problematische Beiträge stolpern und können so umgehend die Moderatoren informieren (z.B. über einen Button bei jedem einzelnen Beitrag).

Alles andere wäre meines Erachtens – drastisch gesprochen – ein Rückschritt auf das Niveau von Leserbriefen – womit dann der Kreis zum Post-Ident-Verfahren geschlossen wäre.

Im Moment hoffe ich jedenfalls weiterhin, dass sich die Rahmenbedingungen nicht derartig verschlechtern werden…

Von: Bambule

Bambule — Thu, 20 Apr 2006 19:31:54 +0000

@ Stefan Evertz: Ich muss zunächst klarstellen, dass Du natürlich recht hast mit der Aussage, dass nicht nur den Linsradikalen, sondern auch (und gerade) den Rechtsradikalen und anderen Net-Vandalen die Plattformen entzogen gehören. Die Linken sind halt einfach auffälliger, weil extrem penetrant und rotz-, rotzfrech. Auch werden sehr viele Plattformen bereits moderiert, stimmt. Und die “einschlägigen” wie “indymedia” werden sich entweder anpassen, oder eben verschwinden.

Das Problem, dass viele normale Foren aus wirtschaftlichen Gründen schließen müssten und dann eine große Mehrheit normaler Menschen wegen einer kleinen Minderheit extremer Spinner nicht mehr offen diskutieren könnte, ist allerdings gegeben. Das Forum meiner Tageszeitung hat gerade reagiert – und geschlossen, was ich sehr schade finde. Ein Appell an die User, erstens die “Nettiquette” zu wahren und zweitens keine diffamierende, sondern konstruktive Kritik zu äußern, bringt nichts – radikale Spinner lachen nur hämisch über solche Appelle und stänkern weiter.

Damit sich die große Mehrheit der “Normalen” nicht von den radikalen Spinnern quasi den Mund verbieten lassen muss, könnte es vielleicht helfen, wenn man in Foren künftig nicht mehr anonym auftreten dürfte, sondern nur mit richtigem Namen. Und dem Forenbetreiber sind Name und Anschrift bekannt – ganz einfach, zum Beispiel durch das Post-Ident-Verfahren. Das ist anfangs ein größerer Aufwand, sicher. Aber wer unter eigenem Namen postet, überlegt sich dreimal, was er schreibt. Die Radikalen bleiben außen vor, und wenn sie es doch wagen, ihren Müll abzusondern, kriegt man sie am A….

Ist nur so ´ne Idee, wie man Radikale kleinkriegen könnte, ohne als normaler Mensch selbst in die Knie gehen zu müssen.

Von: Stefan Evertz

Stefan Evertz — Thu, 20 Apr 2006 15:09:37 +0000

@Bambule: Im Hinblick auf den “Vandalismus” stimme ich dir zu – egal ob politisch oder sonstwie motiviert und auch ob links- oder rechtsradikal, hier sollte keine Öffentlichkeit geboten werden. Bei so ziemlich allen Plattformen werden “extreme” Äußerungen meines Erachtens aber ohnehin bereits entfernt – und das zumeist bereits vor irgendwelchen Aufforderungen durch Leser oder Betroffene.

Wenn sich aber dieses Urteil bzw. Rechtsverständnis “verbreiten” würde, hätte das zur Konsequenz, dass viele “normale” Foren etc. schließen würden bzw. müssten, da der Moderations-Aufwand nicht mehr zu leisten und das rechtliche / wirtschaftliche Riskio nicht mehr abschätzbar wäre. So hätten wir wegen einer kleinen “extremen” Minderheit dafür gesorgt, dass die große Mehrheit nicht mehr virtuell diskutieren und kommunizieren könnte.

Und das kann ja wohl nicht “Sinn” der Sache sein…

Von: Bambule

Bambule — Thu, 20 Apr 2006 14:52:04 +0000

Es steht zu hoffen, dass sich dieses Urteil in der Breite durchsetzt. Aus einem ganz einfachen Grund: Dem politisch motivierten Vandalismus im Internet muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden. Vornehmlich linksradikale Querulanten nämlich sind es, die in der Anonymität des Internet glauben, aufrufen zu können, wozu sie wollen und andere, normale Leute beleidigen zu können, wo und wie sie wollen etc. Eingestellt wird das in Foren – man ist ja anonym, man wird ja nicht erwischt und zur Rechenschaft gezogen für den teilweise schon kriminellen Müll, den man von sich gibt. Und Plattformen wie “indymedia” lassen auch die kriminellsten Aufrufe zu Sachbeschädigung bis hin zur Körperverletzung einfach so zu – da wird es Zeit für die Notbremse. Ist der Plattform-/Forenbetreiber verantwortlich, wird radikaler Müll schnell aus dem Internet verschwinden. Und dafür ist dieses Urteil gut.

Von: moloko

moloko — Wed, 12 Apr 2006 22:17:23 +0000

Kein Wunder, dass Freiherr Günter von Gravenreuth hier motzt. Schließlich haben heise-Recherchen dazu geführt, dass sein ehemaliger Partner Bernhard S. in der gemeinsamen Münchner Kanzlei festgenommen wurde.

[Volltextzitat wurde von mir entfernt - der Link zu heise sollte wohl ausreichen. Gruß, Stefan]

Von: tihomir

tihomir — Wed, 22 Mar 2006 09:11:44 +0000

Gibt jetzt den ersten Fachaufsatz zum Heise Webforen Urteil …

Von der Provider- zur Provider- und Medienhaftung. Ein Plädoyer für eine “zweistufige” Auslegung der Verantwortlichkeitsprivilegierungen für Telemedien am Beispiel von Internetforen, (Zugleich Anmerkung zu LG Hamburg, U. v. 05.12.2005 – 324 O 721/05 -)

in Computer & Recht 2006, S. 188-193

vom URteil selbst aber weiter keine spur …